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Worum
geht es hier?
Die Mitgliederversammlung der Essener Grünen lehnte die
Forderungen
der Bürgerentscheide gegen „jegliche
Privatisierung“ und gegen den „Masterplan
Sport“ ab.
Sie rief alle Essener Bürgerinnen und Bürger auf, am 12.
August bei beiden Bürgerentscheiden mit NEIN zu stimmen.
Die Bürgerentscheide sind gescheitert.
Die Mindestzahl von 92 267
Ja-Stimmen oder mindestens 20% der
Wahlberechtigten wurde nicht erreicht.
Die Wahlbeteiligung war gering,
die meisten blieben zu Hause und konnten nicht bewegt werden,
wählen zu gehen.
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NEIN
stimmt!
Am 12.8. bei den Bürgerentscheiden zweimal Nein stimmen
Die Gründe für das
Nein:
- Essen
ist eine
schrumpfende Stadt! Die Bevölkerungszahl sinkt seit den siebziger
Jahren, die SchülerInnenzahl halbiert sich bis 2015 und es gibt
Überkapazitäten bei den Sportanlagen.
- Das
erfolgreiche Modell zur Rettung von Sportanlagen oder kleineren
Freibädern durch Übergabe an Vereine (wie das Steeler
Freibad, das der Steeler Schwimmverein übernommen hat) unter Regie
des Stadtsportbundes müsste als Form der Privatisierung gestoppt
werden.
- Es
würde kein neues RWE-Stadion geben...
weil die Stadt Essen bei einem Erfolg des Begehrens „gegen jegliche
Privatisierung“ gezwungen wäre, das Stadion von RWE weiter zu
betreiben und damit eine Überführung in eine private GmbH -
die bisher für den Neubau eines Stadions geplant und mit RWE
abgesprochen war – verhindert würde. D. h. ein Neubau des
RWE-Stadions könnte dann nur mit millionenschweren
städtischen Zuschüsse gebaut werden.
- Es
würde keine Perspektive für eine neue Eissporthalle geben...
weil verhindert würde, dass der erfolgreiche Essener Weg der
eigenverantwortlichen Nutzung ausgebaut und Modelle der Übernahme
durch Private verhindert werden. Vergleichbares gilt auch für die
Eissporthalle Essen-West, deren Instandsetzung die Stadt ohne private
Investoren nicht finanzieren kann.
Beide
Entscheide wollen bestehende
Verhältnisse zementieren und Entwicklungen zum Wohle der Stadt und
der Bürgerinnen und Bürger verhindern. Sie setzen auf ein
„Weiter so“, was aber angesichts der katastrophalen Finanzsituation der
Stadt zwangsläufig in eine Sackgasse führt!
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Diese
Informationen sind auch als Flyer/Faltblatt
erhältlich! (PDF, 345 Kilobyte)
Briefwahl und Bürgerentscheid - wie
geht das?
Briefwahl
ist machbar –
Herr Nachbar/Frau Nachbarin!
Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollten bei den
Bürgerentscheiden am 12. 8. von ihrem Wahlrecht gebrauch machen.
Falls
es Ihnen aus irgendwelchen Gründen nicht möglich sein
sollte, zur Wahl
zu gehen, haben Sie die Option per Briefwahl zu wählen.
Dabei müssen Sie nur beim Wahlamt Briefwahlunterlagen beantragen.
Sie
können dies per Post, Fax, persönlich vor Ort* oder online
tun. Danach
werden Ihnen die Stimmzettel vom Wahlamt zugesendet.
Der Wahlbrief muss, mit ausgefüllten Unterlagen,
spätestens am Wahltag um 18 Uhr im Wahlamt, Kopstadtplatz
10,
angekommen sein.
Für Fragen stehen wir gern zur Verfügung: Tel.: 24764-33
* Im Wahlamt können Sie auch direkt ihre Stimme abgeben und die
Wahlunterlagen mit 2x Nein ausfüllen |
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